Zum Inhalt springen

Ungarn Orbán-Regierung will Theaterdirektoren selbst ernennen

Künftig soll der Minister für Humanressourcen das letzte Wort haben: Viktor Orbáns Regierung will Intendanten von Stadttheatern künftig selbst ernennen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf hervor.
Viktor Orbán im Oktober: die nötigen Mehrheiten im Parlament

Viktor Orbán im Oktober: die nötigen Mehrheiten im Parlament

Foto: ALEXEI NIKOLSKY/SPUTNIK/KREMLIN POOL/EPA-EFE/REX

Nach der Niederlage bei den Kommunalwahlen im Oktober will die Regierung des rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orbán die Kulturförderung weiter zentralisieren. Es bestehe die "grundlegende Erwartung" an die Kulturschaffenden, dass sie "die Interessen des Erhalts, des Wohlergehens und des Gedeihens der Nation aktiv schützen", heißt es in einem Gesetzesentwurf, über den das Nachrichtenportal index.hu berichtete.

Künftig soll bei der Ernennung der Intendanten von Stadttheatern, die Gelder vom Staat bekommen, demnach der Minister für Humanressourcen das letzte Wort haben. Bisher liegt die Ernennung der Intendanten in den Händen der Kommunen, die als Betreiber aber auf finanzielle Unterstützung des Staates angewiesen sind. Die Fachkuratorien sollen Kollegien weichen, die beim zuständigen Minister angesiedelt sind.

Bei den Kommunalwahlen  hatte Orbáns Partei Fidesz die Hauptstadt Budapest und zehn weitere große Städte an die Opposition verloren. Das Gesetzvorhaben wird als eine Reaktion darauf gesehen. Es könnte bereits nächste Woche durch das Parlament gebracht werden, wo Orbáns Partei die nötigen Mehrheiten hat. Der Text könne aber noch geändert werden, schrieb index.hu.

eth/dpa