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Bundeskanzler über Ampelarbeit »Das müssen wir uns ankreiden lassen« – Scholz gibt sich selbstkritisch

Lautstarke Proteste, Rechtsruck, miese Werte für die Ampel: Kanzler Scholz hat sich in einem Interview zum Frust im Land geäußert. Dabei schlug er auch kritische Töne zum Regierungsbündnis an. Sich selbst nahm er dabei nicht aus.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Kabinettsitzung: »Eine Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist«

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Kabinettsitzung: »Eine Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist«

Foto: Nadja Wohlleben / REUTERS

Die SPD steht in den Umfragen schlecht da, beim Rest der Ampel sieht es nicht viel besser aus, viele Menschen zeigen sich enttäuscht von der Bundesregierung. Nun hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Verständnis für die Frustration im Land gezeigt. Die Stimmung nehme er als »unruhig« wahr, sagte er in einem Interview mit der »Zeit«.

Viele Bürgerinnen und Bürger seien unsicher, ob »das alles gut ausgeht für sie – ob wir das hinkriegen mit dieser wohl größten industriellen Modernisierung seit mehr als 100 Jahren. Das ist eine Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist.« Das wolle er »offen und ehrlich aussprechen«, so der Kanzler. Dieser Tonfall ist bemerkenswert, bislang hatte Scholz um Vertrauen in seinen Kurs geworben.

Die Arbeit der Ampel beurteilte Scholz selbstkritisch. »Leider ist es zu selten gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen«, so der Kanzler. »Das müssen wir uns ankreiden lassen, und darauf hätte ich gut verzichten können«.

Scholz räumte ein, mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein. »Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. Es wäre also abwegig zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun.« Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, antwortet Scholz: »Ja.« Die Frage, ob er in der letzten Zeit erwogen habe, aufzuhören, verneinte Scholz.

Zu den Erfolgen der AfD sagte der Kanzler: »Der Geist ist aus der Flasche.« Diesen zurückzudrängen werde »schwer, wenn es um die geht, die rechte Gesinnungen haben.« Die anderen müsse man überzeugen, »indem wir eine Politik machen, die unser Land auf den richtigen Weg führt und die Probleme angeht«.

Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatte die SPD mit Scholz 25,7 Prozent der Stimmen geholt. Aktuell liegen die Sozialdemokraten je nach Meinungsumfrage bei 13 bis 15 Prozent – deutlich hinter der AfD, die in manchen Erhebungen auf mehr als 20 Prozent kommt.

mrc