SPD-Vorsitz Schulz schlägt Nahles als Nachfolgerin vor, kommissarisch übernimmt Scholz
Das SPD-Präsidium und der Parteivorstand haben die Bundestags-Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig für den Parteivorsitz nominiert. Die Wahl werde am 22. April auf einem Parteitag in Wiesbaden stattfinden, sagte der scheidende Parteichef Martin Schulz. Nach SPIEGEL-Informationen übernimmt Olaf Scholz in seiner Funktion als dienstältester Stellvertreter bis dahin das Amt kommissarisch.
Mit der Entscheidung, kommissarisch auf Scholz zu setzen, sollen parteiinterne Kritiker besänftigt werden. Neben der SPD in Schleswig-Holstein und Berlin hatte sich auch die Partei in Sachsen-Anhalt gegen die Überlegung ausgesprochen, dass Fraktionschefin Nahles die kommissarische Führung der Bundespartei übernehmen könnte. Die drei Landesverbände forderten, einer der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden solle das Amt vorläufig übernehmen.
Zudem hatte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange erklärt, sie wolle gegen Nahles antreten. Dieses Chaos sorgt für katastrophale Umfragewerte. Gegenwärtig würden weniger als 17 Prozent der Partei ihre Stimme geben, wie der SPON-Wahltrend zeigt.
"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz. Er selbst habe den Parteivorsitz "gerne ausgeübt", doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt".
Im Video: Rücktritt von Martin Schulz
Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der "ein guter Koalitionsvertrag" sei.