Lange Verfahren: Drei Entlassungen aus U-Haft in Thüringen

Berlin/Erfurt (dpa/th) - In Thüringen mussten im vergangenen Jahr wegen einer zu langen Verfahrensdauer mindestens drei Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Das geht aus einer Umfrage der Deutschen Richterzeitung bei den Justizministerien und Oberlandesgerichten der 16 Länder hervor. Demnach haben deutsche Strafgerichte 2022 in mindestens 73 Fällen Haftbefehle wegen unvertretbar langer Verfahren aufgehoben.

Die Zahl ist den Recherchen zufolge damit im Vergleich zu den Vorjahren erneut gestiegen. Im Jahr 2021 hatten die Justizverwaltungen der Länder 66 Fälle gemeldet, 2020 waren es 40. In den zurückliegenden fünf Jahren seien damit mehr als 300 Tatverdächtige wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen wieder aus der Untersuchungshaft entlassen worden, hieß es.

Der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, Sven Rebehn, sieht eine Ursache für U-Haftentlassungen in aufwendigeren Strafverfahren. Strafgesetze würden immer komplexer und die auszuwertenden Datenvolumen immer größer - etwa in Fällen von Kindesmissbrauch, organisierter Kriminalität oder bei Wirtschaftsdelikten. Zum anderen fehlten bundesweit weiterhin mindestens 1000 Staatsanwälte und Strafrichter, so dass selbst vorrangige Haftsachen nicht immer in den rechtsstaatlich gebotenen Fristen erledigt werden könnten.