Bundesratswahlen
Wie sich auch Hannes Germann ins Abseits manövriert
Es rumort bei der SVP. Nach Heinz Brand kritisiert auch Heinz Germann das Dreier-Ticket seiner Partei. Er spricht von einer «abgekarteten Sache».
Der begeisterte Fussballer Hannes Germann, hier im Dress des FC Nationalrat, kritisiert das SVP-Auswahlverfahren der Bundesratskandidaten als «abgekartete Sache».
Wie es sich für ein Grossereignis gehört, ist auch die Spannung davor mit Händen greifbar. Kein Tag vergeht, ohne dass neue Spekulationen ins Kraut schiessen – oder dass Giftpfeile geschossen werden. Letztes Kapitel: Der Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann, der für das Bundesratsamt kandidierte, von seiner Partei aber nicht nominiert wurde, sprach gegenüber den «Schaffhauser Nachrichten» von einer «abgekarteten Sache». Er habe eine eigenständige Linie, die Fraktion habe sich aber für «absolut linientreue Parteikollegen» entschieden. Germanns Äusserungen erinnern an den ebenfalls nicht nominierten Bündner Heinz Brand, der öffentlich Zweifel am SVP-Vorgehen äusserte. Er befand, dass ein Viererticket dem Wunsch der anderen Parteien besser Rechnung getragen hätte.
So funktionieren die Bundesratswahlen
Nach jeder Gesamterneuerung des Nationalrates werden die Mitglieder des Bundesrates für vier Jahre gewählt – die Ausmarchung findet traditionsgemäss am zweiten Mittwoch der Wintersession statt. Dabei werden die Sitze gemäss dem Anciennitätsprinzip bestellt – dieses Mal wird also CVP-Bundesrätin Doris Leuthard als Erste zur Wahl antreten (und problemlos im Amt bestätigt werden). Auch die anderen bisherigen Regierungsvertreter müssen im Gegensatz zu früheren Wahlen nicht zittern.
Spannend wird es dann bei der siebten Wahl. In den beiden ersten Wahlgängen sind alle Kandidaturen zulässig. Wer im zweiten oder in einem folgenden Wahlgang weniger als zehn Stimmen erhält, sofern alle anderen Kandidaten mindestens zehn Stimmen gekriegt haben, scheidet aus.
Ab dem dritten Wahlgang muss dann immer derjenige aufgeben, der am wenigsten Stimmen erhalten hat (es sei denn, zwei haben die gleiche Anzahl). Das Kandidatenfeld verringert sich also ständig und diejenigen Stimmen, die sich zuvor auf einem nunmehr ausgeschiedenen Kandidaten vereinigt haben, können plötzlich matchentscheidend sein. (FUM)
SP hofft auf Sprengkandidaten
Die drei «Linientreuen», das sind Thomas Aeschi, Guy Parmelin und Norman Gobbi. Gemäss heutigem Stand sieht es ganz danach aus, dass der Plan der SVP aufgeht und einer der offiziellen Kandidaten am Mittwoch als neues Regierungsmitglied vereidigt wird.
Am meisten Widerwillen löst die SVP-Strategie naturgemäss auf linker Seite aus. Vertreter der SP haben die Hoffnung auf einen Alternativkandidaten noch nicht aufgegeben – auch wenn dieser bei Annahme der Wahl gemäss SVP-Statuten aus der Partei ausgeschlossen würde. «Für uns gilt: ‹Landesrecht vor Parteistatuten›, wie es Ständerat Roberto Zanetti auf den Punkt gebracht hat», sagt Fraktionschef Roger Nordmann.
Das linke Aufbegehren dürfte indes erfolglos sein, weder aus der CVP noch der FDP kommen bislang Signale, dass sie einen Sprengkandidaten mittragen würden. Die SP ihrerseits wird am Dienstag die drei SVP-Kandidaten anhören und erst danach entscheiden, ob sie einen bestimmten Kandidaten unterstützt – oder womöglich gar leer einlegt. «Wir wollen geschlossen stimmen – aber was wir machen, ist völlig offen», sagt Nordmann.
Die Fraktionen werden sich jedoch kaum einheitlich verhalten – denn Bundesratswahlen sind bekanntlich geheim. Am Ende entscheiden vor allem auch Eigeninteressen.
Beispiele gefällig? CVP-Fraktionschef Filippo Lombardi, dem Bundesratsambitionen nachgesagt werden, ist in seiner Partei nicht unbestritten. Wer dereinst einen anderen CVP-Vertreter im Amt sehen möchte, wählt jetzt den Tessiner Gobbi.
Dasselbe gilt für den Zuger CVP-Nationalrat Gerhard Pfister und seinen Kantonskollegen Aeschi. Die FDP ihrerseits dürfte mehrheitlich für den Finanzspezialisten Aeschi stimmen. Insbesondere die Westschweizer. Denn wird der Waadtländer Parmelin gewählt, sinken die Chancen für einen welschen Ersatz bei einem Rücktritt von Aussenminister Burkhalter.
Die SVP gibt sich betont gelassen, schliesslich sieht es für ihre drei Kandidaten gut aus. Nationalrat Walter Wobmann: «Innerhalb der Partei habe ich eine Bundesratswahl noch nie so ruhig erlebt. Nur die anderen hyperventilieren.»
Nordwestschweiz-Interviews mit den SVP-Bundesratskandidaten:
Norman Gobbi: «Wir Tessiner sind Patrioten»
