Schriftenreihe

Die Reihe „Schriftenreihe“ wird vom Vorstand des Lorenz-von-Stein-Instituts herausgegeben.

Alle Ausgaben der Reihe:

25. Gefahrengebiete und gefährliche Orte – eine vergleichende Analyse der polizeirechtlichen Landesvorschriften

Autor: Jonas Hauto

Herausgeber: Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften

Inhaltsangabe:

Die, unter dem Titel „Gefahrengebiete und gefährliche Orte – eine vergleichende Analyse der polizeirechtlichen Landesvorschriften“ veröffentlichte, Arbeit soll einen Überblick über die Rechtslage in den Ländern hinsichtlich der Rechtsinstitute "Gefahrengebiet" / "gefährliche Orte" geben, indem sie unter besonderer Berücksichtigung eines Urteils des OVG Hamburg die derzeitige Ausgestaltung der jeweiligen Ermächtigungsgrundlagen vergleichend analysiert. Dabei werden sowohl die Rechtsinstitute zueinander als auch die einzelnen Landesvorschriften untereinander verglichen.

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Cover des Buches 25 aus der Reihe Schriftenreihe

23. Staatliche Verantwortung im Bereich Sport

Autor: Martin Nolte

Herausgeber: Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften

Inhaltsangabe:

Das komplexe Verhältnis zwischen Staat und Sport stellt einen wichtigen Teilaspekt des verfassungsrechtlichen Theorems von Staat und Gesellschaft dar. Band 23 der Schriftenreihe beschäftigt sich damit die wechselseitigen Beiträge staatlicher und gesellschaftlicher Akteure in der gesellschaftlichen Sphäre des Sports auszugleichen. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei dem Begriff staatlicher Verantwortung zu. Im ersten Kapitel gibt der Autor einen Überblick über die vielfältigen rechtstatsächlichen Dimensionen und Auswirkungen des Sports. Darauf folgt eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Begriff der staatlichen Verantwortung im zweiten Kapitel. Diese Schlüsselkategorie des Rechtsstaats im Allgemeinen wird im dritten Kapitel auf den Bereich des Sportes übertragen.

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Cover des Buches 23 aus der Reihe Schriftenreihe

22. Neues Verwaltungsmanagement und kommunales Verfassungsrecht

Autor: Nils Behrndt

Herausgeber: Albert von Mutius, Dietmar Lutz, Christian Seidl

Inhaltsangabe:

Band 22 unter dem Titel „Neues Verwaltungsmanagement und kommunales Verfassungsrecht“ stellt einen Beitrag zur Diskussion um eine Reform der Kommunalverwaltung dar. Eine etwaige Umsetzung des Neuen Verwaltungsmanagements in der öffentlichen Verwaltung führt zu einem tiefgreifenden Wandel zentraler Strukturgrößen. Hierzu müssen die Grundzüge des Neuen Verwaltungsmanagements u.a. mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie vereinbar sein. Auf der Basis einer Analyse des Verhältnisses zwischen dem Neuen Verwaltungsmanagement und den bereits bestehenden Kommunalverfassungstypen erörtert die Arbeit abschließend verschiedene Reaktionsmöglichkeiten des Gesetzgebers und Vorschläge zur Fortschreibung des kommunalen Verfassungsrechts.

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Cover des Buches 22 aus der Reihe Schriftenreihe

21. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen der Bundesländer für die Umsetzung einer klimaschutzorientierten Energiepolitik

Autor: Hans Christian Kusche

Herausgeber: Albert von Mutius, Dietmar Lutz, Wolfgang Kitterer

Inhaltsangabe:

In diesem Band beschäftigt sich Hans Christian Kusche - nach einem Überblick über die naturwissenschaftlichen, politischen und technischen Rahmenbedingungen heutiger Energieerzeugung und -verwendung - mit der Frage, ob es sich angesichts der vielfältigen bundesrechtlichen Regelungen im Energiesektor bei den bezeichneten „Handlungsspielräumen“ nicht nur um eine Wunschvorstellung der jeweiligen Landespolitik handelt. Hierbei werden sowohl die Gesetzgebungskompetenzen als auch die Verwaltungskompetenzen unter dem Aspekt des Energierechts sowie der Energiepolitik.

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Cover des Buches 21 aus der Reihe Schriftenreihe

20. Landesfinanzpolitik und Verfassungsrecht

Autor: Hans-Günter Henneke

Herausgeber: Albert von Mutius, Dietmar Lutz, Wolfgang Kitterer

Inhaltsangabe:

Die finanziellen Gestaltungsspielräume der öffentlichen Hand sind in den letzten Jahren immer geringer geworden. In Band 20 der Schriftenreihe stellt Hans-Günter Henneke Gestaltungsspielräume und Bindungen der Landesfinanzpolitik und des Verfassungsrechts am Beispiel Niedersachsens dar. Dabei geht er zunächst auf die aktuelle Lage des öffentlichen Haushalts in Niedersachsen ein, bevor er sich den bundes- sowie den landesverfassungsrechtlichen Vorgaben widmet. In einem weiteren Schritt wird der Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie dessen innerstaatlicher Umsetzung genauer beleuchtet. Abschließend geht der Autor auf einen etwaigen finanzverfassungsrechtlichen Reformbedarf ein.

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Cover des Buches 20 aus der Reihe Schriftenreihe

19. Kommunale Finanzen auf dem Prüfstand – Die Lage in Schleswig-Holstein

Autoren: Ekkehard Wienholtz, Gunther H. Engelhardt, Hans-Günter Henneke, Wilhelm Petri, Albert von Mutius, Hans-Peter Bull

Herausgeber: Hans-Peter Bull, Albert von Mutius

Inhaltsangabe:

Die Finanzsituation der kommunalen Körperschaften, die nicht nur eigenverantwortlich zahlreiche Aufgaben der Daseinsvorsorge erfüllen, sondern mehr als 80 % staatlicher Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften regional sowie vor Ort umsetzen, befindet sich in einer schwerwiegenden Krise. In dieser Festgabe zum 65. Geburtstag von Magnus G. W. Staak finden sich Beträge zu den kommunalen Finanzen in Schleswig-Holstein, worunter die Autoren die Sicherung finanzieller Grundlagen der kommunalen Selbstverwaltung in Schleswig-Holstein sowie einen Reformbedarf der kommunalen Finanzstruktur analysieren.

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18. Verwaltungsreform in Schleswig-Holstein

Herausgeber: Albert von Mutius

Inhaltsangabe:

Die öffentliche Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen wird derzeit von einer Welle von Reform- und Modernisierungsmaßnahmen erfasst. Dabei geht es vor allem um den Versuch einer grundlegenden Neuorientierung der öffentlichen Verwaltung an einem modernen Leitbild, das die Verwaltung als einen kunden-, bedarfs- und kostenorientiertes sowie wettbewerbsfähiges Dienstleistungsunternehmen begreift. Dieser Band der Schriftreihe enthält deshalb neben weiteren Ergänzungen den Schlussbericht der Enquête-Kommission zur Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Verwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

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Cover des Buches 18 aus der Reihe Schriftenreihe

17. Rechtseinheit und Rechtsvielfalt im Verwaltungsrecht

Autor: Walter Klappstein

Herausgeber: Albert von Mutius, Dietmar Lutz, Wolfgang Kitterer

Inhaltsangabe:

Walter Klappstein geht in seiner Arbeit zunächst auf die Entstehungsgeschichte der simultan erlassenen Bundes- und Landesgesetzes im Verwaltungsrecht in Bezug auf die umfassende Rechtsreform zwischen 1967 und 1993 ein. Dargestellt wird das Verhältnis des VwVfG zum Sonderrecht des Bundes am Beispiel der Bestandskraft von Verwaltungsakten nach dem Allgemeinen und dem Besonderen Verwaltungsrecht. Ein Schwerpunkt des Werkes nimmt die Untersuchung der Frage ein, ob und in welchem Maße sich Bestimmungen des VwVfG z.B. über die Berücksichtigung des Vertrauensschutzes oder die Befristung bei Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten wegen ihres verfassungsrechtlichen Bezugs bei der Anwendung der Subsidiaritätsregeln gegen das Sonderrecht durchsetzen.

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Cover des Buches 17 aus der Reihe Schriftenreihe

15. Lorenz von Stein 1890-1990 – Akademischer Festakt zum 100. Todestag

Autoren: Dirk Blasius, Wilhelm Brauneder, Martin Heilmann, Bodo Richter, Frank Schulz-Nieswandt, Martin Schwab, Georg-Christoph von Unruh, Reinhard Zöllner

Herausgeber: Albert von Mutius

Inhaltsangabe:

Am 23. September 1890 ist Lorenz von Stein in der Nähe von Wien verstorben. Mit diesem Tag endeten Leben und Werk eines universellen Wissenschaftlers, der zu den wichtigsten Interpreten seines Jahrhunderts zählte. Viele Ideen der gesamten Staatswissenschaften des 19. Und 20. Jahrhunderts hat Lorenz von Stein angeregt, manches blieb unvollendet, anderes wird in seiner Bedeutung erst heute identifiziert. In diesem Beitrag zum 100. Todestag Lorenz von Steins haben sich verschiedenste Autoren mit dem Leben und Werk Lorenz von Steins in seiner Zeit, beispielsweise mit dessen Wirken in Wien oder Japan, auseinandergesetzt. Die andere Hälfte des Werks beschäftigt sich mit der Bedeutung Lorenz von Steins für die Zukunft und Gegenwart. Hierbei werden u.a. die Auswirkungen der Vorsorge für das Dasein auf die Entwicklung des deutschen Staats- und Verfassungsrechts, sozial- und gesundheitspolitische Ansätze, die Gedanken Steins zur Deutschen Einheit und die Aktualität der Bildungspolitik Steins analysiert und bewertet.

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14. Nicht-normative Wirkungen des Bundesverfassungsgerichts – Ein Beitrag zur Rechtsprechungslehre

Autor: Eberhard Luetjohann

Herausgeber: Albert von Mutius, Dietmar Lutz, Wolfgang Kitterer

Inhaltsangabe:

Das Bundesverfassungsgericht als Verfassungsorgan übt vielfältige Faszination aus, welche unterschiedlichste Reaktionen hervorruft. Diese reichen von Zustimmung und Akzeptanz bis zu lebhafter Kritik an seiner Rechtsprechung. Die tatsächliche und praktische Bedeutung schlägt sich nicht zuletzt in den normativ nicht vorbestimmten Wirkungen nieder. In der vorliegenden Untersuchung werden die nicht-normativen Wirkungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts typisiert und systematisiert. Bevor diese Wirkungen auf die verschiedenen, den Gesetzgeber, die Exekutive, usw. übertragen werden.

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Cover des Buches 14 aus der Reihe Schriftenreihe

13. Finanzkontrolle im repräsentativ-demokratischen System

Autoren: Hans F. von Arnim, Wolfgang Böning, Ernst Heuer, Wolfgang Kitterer, Walter Klappstein, Klaus Lange, Albert von Mutius, Klaus Stern

Herausgeber: Wolfgang Böning, Albert von Mutius

Inhaltsangabe:

Wesentliches Element des funktional gegliederten parlamentarischen Regierungssystems ist die regierungsabhängige wie rechnungsabhängige Finanzkontrolle durch die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder. Band 13 der Schriftenreihe dokumentiert die zweite wissenschaftliche Fachtagung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein und des Lorenz-von-Stein-Instituts am 23./24. Februar 1989 unter dem Titel „Finanzkontrolle im repräsentativ-demokratischen System“. Die Beiträge gehen auf den verfassungsrechtlichen Status der Rechnungshöfe des Bundes und der Länder sowie das Potenzial der Finanzkontrolle die Funktionsfähigkeit der Demokratie zu stärken ein. Zudem wird der Kontrollauftrag der Rechnungshöfe hinsichtlich demokratischer Institutionen sowie der Kontrollauftrag gegenüber den Fraktionen, den Parteien sowie der kommunalen Selbstverwaltung angesprochen.

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9. Rechtsstaatliche Verwaltung durch Gesetzgebung – Entstehung und Bedeutung des Schleswig-Holsteinischen Landesverwaltungsgesetzes für das rechtsstaatliche Verwaltungsrecht

Autoren: Walter Klappstein, Georg-Christoph von Unruh

Herausgeber: Albert von Mutius, Reimer Bracker, Gerhard Prosi

Inhaltsangabe:

Das schleswig-holsteinische Landesverwaltungsgesetz bietet einen umfassenden Beitrag zum Vorangehen gegen den großen Widerstand bezüglich einer bundes- sowie landesrechtlichen Kodifizierung des Verwaltungsverfahrensrechts und wesentlicher Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts zwischen den Jahren 1968 und 1980. Die historischen Wechselwirkungen zwischen Gesetzgebung und Reform für die Verwaltung werden in diesem Band anhand der ersten Kodifikationsversuche im 20. Jahrhundert und einer Erörterung des „Für und Wider“ einer solchen Gesetzgebung genauer dargestellt. Als bedeutsames Beispiel rechtsstaatlicher Gesetzgebung liegt das Hauptaugenmerk der Untersuchung auf der Entstehungsgeschichte der Reformgesetze, vor allem des Landesverwaltungsgesetzes Schleswig-Holsteins.

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5. Lorenz von Steins nachgelassene staatsrechtliche und rechtsphilosophische Vorlesungsmanuskripte – Zugleich ein Beitrag zu seiner Biographie und zu seinem Persönlichkeitsbegriff

Autor: Heinz Taschke

Herausgeber: Albert von Mutius, Gerhard Prosi, Reinhold Janus

Inhaltsangabe:

Heinz Taschke geht in Band 5 der Schriftenreihe nach einer Ergänzung der Biographie Steins auf den wissenschaftlichen Nachlass Steins ein. Darunter u.a. auf den japanischen Nachlassteil als auch drei Vorlesungsmanuskripte Steins. Im Hauptteil der Auseinandersetzung konzentriert sich der Autor auf die Anmerkungen zu den beiden Vorlesungsmanuskripten „Allgemeines deutsches Staatsrecht“ (1843) und „Geschichte der Rechtsphilosophie“ (1846). In einem weiteren Teil des Werks wird eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Persönlichkeitsbegriff Steins anhand der individuellen Persönlichkeit und der organischen Staatspersönlichkeit vorgenommen.

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4. Selbstverwaltung im Staat der Industriegesellschaft – Festgabe zum 70. Geburtstag von Georg Christoph von Unruh

Autor: Hans Pohl, Christian-Friedrich Menger, Helmut Klages, Eberhard Laux,  Jürgen Hauschildt, Franz-Ludwig Knemeyer, Albert von Mutius, Willi Bümel, Erich Rehn, Bruno Weinberger, Wilfried Berg, Heribert Bickel, Christian Pestalozza, Alfons Galette, Adalbert Leidinger, u.a.

Herausgeber: Albert von Mutius

Inhaltsangabe:

Das Prinzip der Selbstverwaltung ist ein konstitutives Element des dezentralisierten und demokratischen Staatsaufbaus. Vor allem im Zeitalter der Industriegesellschaft bildet es eine wesentliche Grundlage für einen funktionierenden Staat. In der vorliegenden Festgabe zum 70. Geburtstag von Georg-Christoph von Unruh wird die Bedeutung der Selbstverwaltung in den verschiedenen Bereichen der Verwaltung ausgearbeitet und anhand ihrer historischen, gegenwärtigen und zukünftigen Perspektiven erörtert. Beteiligt an der Erstellung dieses Werkes zur Idee und Verwirklichung der Selbstverwaltung sind Vertreter vielfältiger Disziplinen, welche eine Verbindung aus Wissenschaft und Praxis in dieses Werk einfließen lassen haben.

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Cover des Buches 4 aus der Reihe Schriftenreihe

3. Lorenz von Stein und die Grundprobleme der Steuerlehre – Ein Beitrag zur Geschichte der Finanzwirtschaft

Autor: Martin Heilmann

Herausgeber: Albert von Mutius, Gerhard Prosi, Reinhold Janus

Inhaltsangabe:

Lorenz von Steins „Allgemeine Steuerlehre“ gilt in der finanzwissenschaftlichen Theoriegeschichte als eine herausragende Pionierleistung. Dieser Band behandelt in einer Studie u.a. die Lehre vom Steuerbegriff, die Kapital- und Einkommenslehre, die Lehre der Steuerüberwälzung sowie die Theorie des Steuersystems und der Steuerreform. Kritische Betrachtungen zeitgenössischer oder nachfolgender Fachvertreter zu den Thesen Steins werden dabei an den entsprechenden Stellen in die Untersuchung integriert. Im dritten Teil der Studie wird u.a. auf der Basis der Steuertheorie Steins versucht den Beitrag Steins im Lichte der Entwicklung zu würdigen, welche von ihm aus zur modernen Steuertheorie geführt hat. Die unterschiedliche „Aktualität“ der Steinschen Ideen wird dabei je nach Themenkomplex berücksichtigt.

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Cover des Buches 3 aus der Reihe Schriftenreihe

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