Vorstösse
Hundertprozentige Erfolgsquote: Josef Dittli ist der Effizienz-König in Bundesbern
Verkehr, Coronapandemie, Sozialversicherungen: Mit Vorstössen zu diesen Themen hat sich der Urner Ständerat Josef Dittli in Bern in dieser Legislatur bisher einen Namen gemacht.
Josef Dittli spricht im Ständerat.
Josef Dittli (FDP) ist der effizienteste Bundesparlamentarier in Bern. Das schreibt «Watson». Das Onlineportal hat Zahlen zur bisherigen Legislaturperiode zusammengetragen und ausgewertet. Dabei zeigt sich: Dittli hat bisher neun Vorstösse (vier Postulate und fünf Motionen) eingereicht. Alle wurden angenommen. Damit gehört der 65-jährige Urner Ständerat zu den prozentual erfolgreichsten Parlamentariern in Bundesbern. Nur FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt war mit vier Motionen, vier Postulaten und einer parlamentarischen Initiative ähnlich erfolgreich.
Die erfolgreichen Vorstösse von Josef Dittli
1) Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen
2) Durch Automation Güter auf der Schiene effizienter transportieren
3) Bahngüterverkehr und Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstosses
4 Abrechnung der Sozialversicherungen und der Steuern bei Hausdienstangestellten vereinfachen
5) Gleich lange Spiesse bei Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen
6) Covid-19-Pandemie. «Lessons learned» für den Wissenschaftsstandort Schweiz
7) Touristischen Verkehr definieren
8) Covid-Impfkampagne als Chance für das elektronische Patientendossier nutzen
«Ich bin sehr erfreut darüber, dass ich so erfolgreich war mit meinen Vorstössen», sagt Dittli auf Anfrage. Er spricht auch von «Zufall». Er habe sicher Themen angesprochen, welche vom Bundesrat positiv aufgenommen wurden. Werden nun jetzt in den verbleibenden Monaten der aktuellen Legislatur sämtliche Vorstösse von ihm im Parlament angenommen? «Das wird sicher nicht so bleiben», so Dittli.
Er mobilisiert Seilschaften im Vorfeld
Dittli sagt, dass er grundsätzlich nur Vorstösse mache, die das Potenzial hätten, mehrheitsfähig zu sein. Der Urner Bundespolitiker erzählt, dass er bereits vor dem Einreichen eines Postulats oder einer Motion zahlreiche Gespräche über die Parteigrenzen hinaus und auch mit Verbänden führe, um Unterstützung für das Anliegen zu gewinnen.
Im Hinblick auf die Beratung eines Vorstosses im Rat seien dann Seilschaften zu mobilisieren, auch unter Einbezug von jenen Organisationen, die betroffen seien. Dittli: «Hilfreich ist es, wenn der Bundesrat die Motion oder das Postulat zur Annahme empfiehlt.» Das könne er aber ja zum Zeitpunkt der Einreichung noch nicht wissen. Es stecke hinter jedem einzelnen Vorstoss viel Arbeit, der Ausgang sei dabei bis zuletzt ungewiss. Und wie lautet sein Erfolgsrezept? Dittli:
«Ich versuche, meinem Grundsatz treu zu bleiben: Keine Vorstösse für die Kulisse, sondern nur Vorstösse, welche ein echtes Anliegen ansprechen und das Potenzial haben, angenommen zu werden.»
Dittli ist weiterhin der Urner Bundespolitiker mit den meisten Nebenämtern, wie diese Zeitung jüngst berichtete. Er kandidiert 2023 erneut für die Ständeratswahlen und wurde Ende Oktober am Parteitag der FDP Uri nominiert.
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