Eingetragener Verein - Alles zum e.V.

1. Was ist ein eingetragener Verein (e.V.)

Viele neu gegründete Vereine stehen früher oder später vor der Frage, ob sie ihren Verein im Vereinsregister eintragen lassen sollten oder nicht. Ein eingetragener Verein ist eine Versammlung natürlicher oder juristischer Personen, die ein gemeinsames Interesse verfolgen. Dem Recht nach handelt es sich also um eine körperschaftliche Organisation, bei der die zusammenschließenden Einzelpersonen in Zukunft als Einheit unter einem Dach-Namen auftreten.

Der eingetragene Verein (kurz e.V.) zählt in Deutschland zu einem der häufigsten Gesellschaftsformen. Rund 600.000 Vereine sind im Vereinsregister eingetragen. Einen e.V. zeichnet vor allem sein ideeller Zweck aus, was bedeutet, dass der Verein keinen wirtschaftlichen Zweck verfolgt. Ein eingetragener Verein ist eine juristische Person und besitzt damit laut BGB Rechte und Pflichten, wodurch beispielsweise der Verein als Rechtsperson im eigenen Namen klagen kann.

Soll er in das Vereinsregister des jeweiligen Amtsgerichtes eingetragen werden, darf er kein wirtschaftliches Interesse verfolgen. Ein eingetragener Verein (e.V.) beschreibt eine Rechtsform, die ein gemeinsames Interesse, den sog. ideellen Zweck, verfolgt.

Im Grundgesetz wird ein eingetragener Verein wie folgt definiert:

"Auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen, unabhängig vom Wechsel der Mitglieder zur Verwirklichung eines gemeinsamen Zweckes mit körperschaftlicher Verfassung."

Vorab ist zu erwähnen, dass auch ein nicht eingetragener Verein als Verein gilt – allerdings ohne Rechtsfähigkeit. Daher besteht auch keine Pflicht zur Eintragung. Des Weiteren ist ein eingetragener Verein nicht automatisch auch ein gemeinnütziger Verein. Die Gemeinnützigkeit wird vom Finanzamt geprüft und bescheinigt.

2. Voraussetzungen zur Eintragung

Um beim Registergericht eine offizielle Eintragung in das Vereinsregister zu erhalten, muss ein eingetragener Verein einige formale Anforderungen erfüllen.

Zur Eintragung beim Registergericht müssen mindestens sieben Gründungsmitglieder im Vereinsregister eingetragen werden, die den e.V. nach außen vertreten. Nach der Eintragung darf die Anzahl der Vereinsmitglieder auf drei Personen fallen. Des Weiteren müssen die Mitglieder eines eingetragenen Vereins zu seiner Gründung die Satzung beschließen – die Verfassung des Vereins. Diese muss den rechtlichen Anforderungen genügen. Wie die Vereinssatzung aufgebaut sein muss, lesen Sie hier.

Ein Verein kann nur ins Vereinsregister eingetragen werden, wenn er primär keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgt, sondern einen ideellen Zweck. Als ideelle Zwecke gelten z.B. religiöse, wissenschaftliche, künstlerische, sportliche, wohltätige, gesellige und ähnliche nicht wirtschaftliche Zwecke. Dieser Umstand muss in der Vereinssatzung festgehalten werden. Gleichzeitig bedeutet das auch, dass der Verlust des ideellen Zweckes ebenfalls mit dem Verlust der Eintragung in das Vereinsregister einhergeht – der Zusatz e.V. entfällt demnach.

Für die Eintragung ins Vereinsregister lässt der Vorstand die Vereinssatzung sowie das Gründungsprotokoll von einem Notar prüfen. Dieser schickt die gegengezeichneten Dokumente weiter an das Registergericht. Dort werden die Unterlagen ein letztes Mal geprüft und wenn alles vollständig und korrekt vorgelegt wurde,  wird der Verein erfolgreich ins Register eingetragen. In der Regel dauert es dann noch 2-4 Wochen, bis der Registerbescheid vorliegt. 

3. Rechte & Pflichten des e.V.

Wenn der Verein erfolgreich in das Vereinsregister eingetragen wurde, muss er eine vorschriftsmäßige Vereinsführung gewährleisten. Denn ein eingetragener Verein ist als juristische Person zu betrachten und besitzt daher Rechte & Pflichten im Sinne des BGB.

Als Rechtsperson muss er zum einen für verursachte Schäden haften, kann zum anderen aber als Kläger auftreten und Forderungen stellen. In diesem Sinne haften nicht mehr die einzelnen Vereinsmitglieder mit ihrem Privatvermögen (wie beim nicht eingetragenen Verein), sondern es haftet der Verein als Ganzes. Wenn es somit zu einem Verstoß kommt und alle internen Optionen ausgeschöpft sind, hat der e.V. das Recht gerichtlich aktiv zu werden.

Weiterhin ist der Vereinsvorstand seinen Mitgliedern gegenüber verpflichtet. Er kann somit durch Wahlen oder Diskurse bei der ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlung kritisch hinterfragt werden. Der Vorstand ist prinzipiell für die satzungsmäßige Organisation des Vereins verantwortlich und muss dementsprechend Änderungen im Vorstand oder in der Satzung an das zuständige Registergericht und an die Mitgliederversammlung weitergeben.

Mit einer rechtsfähigen Grundlage ist ein eingetragener Verein auch dazu berechtigt, Vermögen aufzubauen und Rücklagen zu bilden. Das gibt dem Verein eine wirtschaftliche Handlungsbasis – auch wenn sein Vereinszweck nicht primär wirtschaftlich sein darf! Als juristische Person kann er daher Kaufverträge abschließen. In diesem Sinne wird nun auch im Grundbuch der e.V. als Eigentümer eingetragen – wenn der Verein nicht eingetragen wurde, stehen an dieser Stelle die Mitglieder des Vereins. Dieser Umstand gestaltet es den eingetragenen Vereinen einfacher, Bankkonten zu eröffnen oder Kredite zu beantragen.

4. Haftung bei erhaltener Rechtsfähigkeit

Da der eingetragene Verein im Vereinsrecht als juristische Person betrachtet werden kann, haftet der Verein als Ganzes und nicht die einzelnen Mitglieder mit ihrem Privatvermögen.

Für Vereinsschulden haftet das Vereinsvermögen – in den meisten Fällen werden dann weder die Mitglieder noch der Vorstand mit ihrem Privatvermögen zur Rechenschaft gezogen. Eine persönliche Haftung entsteht auf den Grundlagen des Rechts nur dann, wenn sich Verantwortliche ein Fehlverhalten zuschulden kommen lassen.

Hingegen können Mitglieder eines nicht eingetragenen Vereins nach BGB mit ihrem gesamten Privatvermögen haften, z. B. bei eigenem Verschulden oder unerlaubten Handlungen. Hier greift das Prinzip der sog. Handelndenhaftung. Dies bedeutet, dass der Handelnde mit seinem persönlichen Vermögen für ein Rechtsgeschäft haftet, das er im Namen des Vereins gegenüber einem Dritten vorgenommen hat. (BGB § 54 Satz 2)

5. Entzug des e.V.

Es ist ebenfalls möglich, dass ein eingetragener Verein seine Stellung als juristische und rechtsfähige Person verliert und somit aus dem Vereinsregister gelöscht wird. Ein Entzug der Rechtsfähigkeit kann folgende Gründe haben:

a) Kein Vorstand

Der Vereinsvorstand kann aus verschiedenen Gründen wegfallen. Zum Beispiel ist er zu alt geworden und es lassen sich keine neuen Mitglieder finden, die den Posten des Vorstandes übernehmen wollen. Oder der Vorstand haftet aufgrund falsch ausgestellter Spendenbescheinigungen (Vorstandshaftung) oder er scheidet aus dem Leben. Lässt sich in solchen Situationen kein neuer Vorstand aufbauen, verliert der Verein seinen Zusatz e.V.

b) Weniger als drei Mitglieder

Wenn ein eingetragener Verein Mitglieder schneller verliert, als er neue findet, kann die Personengruppe im Verein schnell auf unter drei Mitglieder fallen. In diesem Fall ist der Vereinsvorstand dazu verpflichtet, einen Antrag an das Amtsgericht zwecks Entzug der Rechtsfähigkeit zu erstellen. Tut er dies nicht, wird der Status e.V. nach drei Monaten entzogen. 

c) Wirtschaftliche Zwecke

Wenn der Verein im Laufe des Lebens seine Strukturen ändert oder mehrfach im Jahr über eine gewisse Freigrenze kommt, kann es sein, dass der Verein als wirtschaftlich betrachtet wird. Wenn der ideelle Zweck also nicht mehr ausreichend verfolgt wird, kann das Amtsgericht den Zusatz e.V. – und damit all seine Vorzüge – aufheben.

7. Fazit

Ein eingetragener Verein ist eine angemessene Rechtsform, wenn verschiedene Menschen auf Grundlage eines nicht-kommerziellen Zwecks einen gemeinsamen ideellen Zweck verfolgen wollen.

Die wesentlichen Vorzüge eine e.V. sind:

Für die Verfolgung lang- oder kurzfristiger Ziele stellt sich die Rechtsform des Vereines häufig als sehr sinnvoll dar. Nicht nur für einen besseren bzw. wirkungsvolleren Auftritt in der Öffentlichkeit, sondern auch hinsichtlich Recht & Steuern kann die Vereinsgründung für viele (gemeinsame) Anliegen die richtige Lösung sein.

Denn ein eingetragener Verein stellt eine juristische Person mit Rechten und Pflichten dar. Dementsprechend haften die Mitglieder nach Vereinsrecht nicht mit ihrem Privatvermögen, sondern der Verein als Ganzes. Außerdem kann der Verein als Kläger auftreten oder verklagt werden. Ebenso kann er wirtschaftlich tätig werden.

Der e.V. ist demokratisch organisiert. Der Vereinsvorstand wird gewählt und die Mitgliederversammlung begleitet diesen kritisch. Dennoch genießt ein eingetragener Verein nicht automatisch den Status der Gemeinnützigkeit - der muss beantragt werden.

Der wirtschaftliche Bereich muss einem ideellen Zweck untergeordnet werden, damit die Eintragung erfolgt. Ebenso müssen sieben Mitglieder zum Eintragungszeitpunkt existieren sowie Vorstand und Satzung ordnungsgemäß aufgestellt werden.