Koalition Bremer Wahl-Gewinnerin SPD sucht nach Bündnispartnern
Mit wem wird die Bremer SPD in den nächsten vier Jahren regieren? Rechnerisch kann Rot-Grün-Rot weitermachen. Möglich wäre auch eine große Koalition aus SPD und CDU. Die Vorgespräche laufen. Entscheiden will sich die SPD erst nächste Woche.
Bremen - Nach ihrem Wahlsieg in Bremen hat die SPD mit Gesprächen über eine Regierungsbildung begonnen. Am Freitagmorgen kamen zunächst Vertreter von SPD und Grünen zusammen. „Wir sind unbedingt für die Fortsetzung des Bündnisses“, sagte Grünen-Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath vor Beginn. Die Grünen verzeichneten deutliche Verluste bei der Wahl, sie holten 11,9 Prozent der Stimmen. 2019 waren es noch 17,4 Prozent. „Wir gehen dennoch optimistisch und auch selbstbewusst in die Gespräche“, sagte Co-Vorstandssprecher Florian Pfeffer.
Am Nachmittag empfing die SPD Vertreter der Linken. „Wir haben ein starkes Ergebnis, die SPD hat ein starkes Ergebnis. Und wir werden jetzt unsere Inhalte übereinanderlegen“, sagte Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) vor Beginn des Treffens. Zu den Ergebnissen der Gespräche wurde Stillschweigen vereinbart. SPD, Grüne und Linke regierten in den vergangenen vier Jahren das kleinste Bundesland gemeinsam.
Neben der Fortsetzung des Bündnisses wäre auch eine große Koalition aus SPD und CDU möglich. Am Samstag wollte sich die SPD mit der CDU zusammensetzen. CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder wird nicht dabei sein, „da er zur nächsten Bürgerschaft nicht mehr angetreten ist“, sagte ein CDU-Sprecher.
In der nächsten Woche kommt der SPD-Landesvorstand am Mittwochabend zusammen, um zu entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die SPD war als Siegerin aus der Wahl hervorgegangen. Im künftigen Landtag hat sie 27 Sitze, 4 mehr als bisher. Die CDU bleibt bei 24 Sitzen.
Nicht nur die Partei, auch der SPD-Spitzenkandidat, Bürgermeister Andreas Bovenschulte, kam bei den Wählern besser an als CDU-Herausforderer Frank Imhoff. Bovenschulte erhielt per Personenwahl mehr als 141.000 Stimmen, sagte Landeswahlleiter Andreas Cors. Auf Imhoff fielen knapp 54.000 persönliche Kreuze.
Deutliche Verluste bei den Personenstimmen erlitt die grüne Umweltsenatorin Maike Schaefer. Sie kam auf nur knapp 8000 direkte Stimmen, 2019 hatte sie noch knapp 21.000. Als Konsequenz aus den Stimmverlusten der Grünen hatte Schaefer bereits ihren Rückzug angekündigt.
Die Bürger in Wut (BiW) ziehen mit zehn Sitzen in den Landtag, das sind neun mehr als bisher. Die AfD war für die Landtagswahl nicht zugelassen worden, davon profitierten die Bürger in Wut. Die BiW habe flächendeckend in allen Stadtteilen zugelegt, sagte der Landeswahlleiter. In Bremerhaven-Weddewarden gab es den prozentual höchsten Anstieg: In dem dörflich geprägten Stadtteil fielen 36,4 Prozent der Stimmen auf die BiW, ein Plus von 19,9 Prozent, wie Cors sagte.
