Türkei schließt Ratifizierung des schwedischen Nato-Beitritts ab
| Lesedauer: 2 Minuten
Unklar ist, was Recep Tayyip Erdogan letztlich zur Zustimmung bewogen hat
Quelle: AFP/ADEM ALTAN
Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Die Türkei hat einem Nato-Beitritt Schwedens endgültig zugestimmt. Um in das Bündnis aufgenommen zu werden, muss aber noch Ungarn grünes Licht geben. Ein Gespräch zwischen dem schwedischen und dem ungarischen Ministerpräsidenten ist bereits geplant.
Die Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens ist nun amtlich. Die sogenannten Beitrittsprotokolle wurden am Donnerstag im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final. Im nächsten Schritt muss die Türkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren. Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um Nato-Mitglied werden zu können.
Anzeige
Nach mehr als anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Allianz am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich.
Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange hinausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann eine Abstimmung darüber stattfinden könnte, blieb aber offen.
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson nahm einem Medienbericht zufolge eine Einladung Orbans für ein Gespräch über den geplanten Nato-Beitritt an. Er wolle zu geeigneter Zeit mit Orban in Budapest reden, teilte Kristersson in einem Brief an den ungarischen Ministerpräsidenten mit, wie die schwedische Nachrichtenagentur TT am Donnerstag berichtete. Er sei ebenfalls der Ansicht, dass weiterer Dialog zwischen Schweden und Ungarn von Vorteil wäre.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. Fraglich bleibt, was den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Er hatte zuletzt Kampfjet-Lieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gefordert. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
