Zweckbündnis Bürgermeisterwahl

Vier Parteien haben sich für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr zu einem Bündnis zusammengeschlossen, um der Bevölkerung einen gemeinsam unterstützten Kandidaten präsentieren zu können. Ob das ein Mann oder eine Frau sein wird, ist gegenwärtig genauso offen wie die Frage, ob die Person von weither oder hier aus der Region kommt. Für SPD, UBG, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist eines wichtig: „Person und Qualifikation sind ausschlaggebend, nicht das Parteibuch.“ Das betonen SPD-Vorsitzender Manfred Kunstlewe, UBG-Fraktionsvorsitzender Karl Hauk-Zumbülte, Grünen-Fraktionssprecher Moritz Hegemann und FDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Walter im gemeinsamen WN-Pressegespräch und fügen hinzu: „Es muss ein überparteilicher Bürgermeister sein.“

Die Mitgliedschaft in einer Partei ist also keine Voraussetzung, „aber auch kein Hindernis“, sagt Kunstlewe. Alle vier Parteien haben sich darauf verständigt, eine eventuelle Parteimitgliedschaft eines möglichen Kandidaten zu akzeptieren, auch wenn es nicht die eigene Partei ist. „Ausgenommen sind natürlich Mitgliedschaften in extremistischen Parteien am rechten und linken Rand“, betont Moritz Hegemann.

Frühzeitig hat sich das Bürgermeisterwahl-Bündnis formiert. Als letzte Partei legte sich die FDP in dieser Woche fest und trat nach einstimmigen Votum dem Bündnis bei. SPD, Grüne und UBG hatten sich zuvor festgelegt. „Bei uns war es sehr schnell klar, dass wir wieder an einem Zweckbündnis teilnehmen wollen. Wir haben schließlich gute Erfahrungen damit gemacht“, betont Karl Hauk-Zumbülte von der UBG.

„Wir schaffen den Wahlerfolg nicht, wenn jede Partei einen eigenen Kandidaten benennt“, erläutert Hegemann. Und Manfred Kunstlewe verweist auf den amtierenden Bürgermeister und betont: „Nottuln hat es gut getan, einen überparteilichen Bürgermeister zu haben.“

Weil jede Partei trotz dieser Zusammenarbeit im Zweckbündnis ansonsten ein eigenes politisches Profil verfolgt, wird es auch künftig im Gemeinderat wechselnde Mehrheiten geben. Deshalb wünschen sich die vier Parteien einen Kandidaten, der nicht nur viele neue Ideen hat, sondern auch großen Wert auf Transparenz in der Bürgermeisterarbeit legt, gut moderieren kann und ein ausgesprochen kommunikatives Talent besitzt. Angesichts der wechselnden Mehrheiten im Rat bei einzelnen Sachthemen werde es auch künftig darum gehen, mit Argumenten um die Entscheidung zu ringen, verdeutlicht Hegemann.

Die vier Parteien haben eine Arbeitsgruppe gebildet (Sprecher ist Holger Zbick, SPD), die nun das weitere Vorgehen organisiert. In Kürze soll eine Ausschreibung in den Medien veröffentlicht werden. Zentrale Informationsplattform für die Kandidatensuche ist allerdings eine Internethomepage, die extra eingerichtet wird. Dort werden sich nicht nur die vier Parteien vorstellen, dort gibt es für potenzielle Kandidaten auch viele Informationen über Nottuln.

Das Nottulner Modell des Bürgermeister-Zweckbündnisses, 2004 erfolgreich eingeführt, macht mittlerweile Schule. Auch in vielen anderen Kommunen oder auf Kreisebene werden solche Bündnisse gebildet. Ob sich das auf die Zahl der Bewerbungen auswirken wird, ist schwer abzuschätzen. SPD, UBG, Grüne und FDP sind überzeugt, dass sich gute und qualifizierte Bewerber für das Nottulner Bürgermeisteramt melden werden. „Nottuln ist eine interessante Gemeinde, um hier als Bürgermeister zu arbeiten“, sagt Karl Hauk-Zumbülte. Und Helmut Walter betont: „Für einen Kandidaten ist es einfacher, wenn er weiß, dass eine große Gruppe hinter ihm steht.“

Bis Jahresende möchte das Bündnis nun die Bewerbungen sammeln. Ab Januar sollen die Gespräche geführt werden mit den Kandidaten, die es in die engere Auswahl geschafft haben. Danach wollen sich dann die vier Parteien auf eine Person verständigen.