Anleitung zur Bearbeitung von Stellungnahmen

Arbeitshilfe <strong>zur</strong> <strong>Bearbeitung</strong> <strong>von</strong><br />

Naturschutzfachlichen <strong>Stellungnahmen</strong><br />

Prüfschritt I<br />

Prüfschritt II<br />

Prüfschritt III<br />

Vollständigkeit der Antragsunterlagen<br />

1. Beschreibung des Vorhabens<br />

2. Beschreibung des Beurteilungsraums (ggf. einschließlich Fernwirkungen)<br />

3. Beschreibung der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts,<br />

getrennt nach den Schutzgütern: Arten und Lebensgemeinschaften,<br />

Boden, Wasser, Klima, Luft sowie der Beschreibung<br />

des Landschaftsbildes hinsichtlich der vom Vorhaben betroffenen<br />

Funktionen<br />

4. Analyse der Konflikte und Bewertung des Eingriffs<br />

5. Darstellung der Vermeidung <strong>von</strong> Beeinträchtigungen der<br />

Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts und <strong>von</strong><br />

Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie der Ausgleichsund<br />

Ersatzmaßnahmen<br />

6. Nachweis/Bewertung der Verträglichkeit bei der Betroffenheit <strong>von</strong><br />

Gebieten des Europäischen Ökologischen Netzes “NATURA 2000“<br />

7. Erläuterung der Möglichkeit einer Befreiung, Ausnahme <strong>von</strong> den<br />

Vorschriften nationaler Schutzgebiete und –objekte oder für die<br />

8. Prüfung einer Entlassung aus einem Schutzgebiet<br />

Planerische Einbindung<br />

1. Übernahme der Vorgaben anderer Planungshierarchien (bspw.<br />

Wurden Vorgaben des L-Planes in den B-Plan übernommen?)<br />

2. Betroffenheit anderer Schutzgebiete<br />

Inhalte<br />

1. Sind die Projektwirkungen und Prognosen korrekt Beschrieben<br />

2. Sind alle Auswirkungen des Vorhabens benannt<br />

3. Sind die Schutzgüter umfänglich vollständig und in dem Vorhaben<br />

angemessener Weise beschrieben?<br />

4. Werden Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern erfasst?<br />

5. Sind alle Flächen mit besonderer Bedeutung erfasst?(s.a.Anhang)<br />

Arten und Biotope<br />

• Verlust und Störung funktionaler Zusammenhänge<br />

• Veränderung der Standortbedingungen<br />

• Direkter Verlust <strong>von</strong> Arten und Biotopen<br />

1. Liegt eine Biotop- und Nutzungstypenkarte vor?<br />

2. Sind Pflanzen und Tierarten ausreichend erfasst?<br />

Boden<br />

• Flächenverlust<br />

• Stoffliche Veränderungen(Einträge, Versauerung)<br />

• Erosion<br />

1. Ist dem Gebot des sparsamen Umgangs mit Boden Rechnung getragen?<br />

Wasser<br />

• Veränderung der Oberflächengewässer und Gewässersysteme<br />

(einschl. natürlicher/tatsächlicher extensiven Nutzungen<br />

• Beeinträchtigung der Grundwasserneubildung<br />

• Beeinträchtigung der Grundwasserqualität Schadstoffeinträge

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Klima<br />

• Störung <strong>von</strong> Luftaustauschprozessen<br />

• Lufthygienische und bioklimatische<br />

• Belastungen/Schadstoffe<br />

• Veränderung mikro-/mesoklimatischer<br />

• Gegebenheiten mit ihren Folgewirkungen<br />

Landschaftsbild<br />

• Lärm- und Geruchsemissionen<br />

• Veränderung der Freiraumqualität<br />

• Störung und Verlust an raumstrukturelle<br />

• Wertvollen Bereichen<br />

Prüfschritt IV<br />

Prüfschritt V<br />

Prüfschritt VI<br />

Abwägung<br />

1. Sind alle Vermeidungsmaßnahmen erfolgt (günstigste Variante/Alternativenprüfung)<br />

2. Sind alle Minderungsmaßnahmen berücksichtigt<br />

3. Ist Eingriffs-Ausgleichs-Bilanz erstellt und ist diese fachlich korrekt<br />

und inhaltlich nachvollziehbar<br />

4. Wurden alle Möglichkeiten genutzt, um einen funktionellen Ausgleich<br />

herzustellen?<br />

5. Sind alle Kompensationsmaßnahmen verbindlich festgesetzt?<br />

6. Stehen die benötigten Flächen <strong>zur</strong> Verfügung?<br />

7. Sind die Flächen langfristig rechtsverbindlich gesichert?<br />

Ausgleichsmaßnahmen<br />

1. Gleichartigkeit zu eingriffsbedingten Wirkungen gegeben<br />

2. Ist ein örtlicher Zusammenhang beim Ausgleich <strong>von</strong> Funktionsstörungen<br />

gegeben?<br />

3. Ist die ausgleichende Funktion nach spätestens 25-30 Jahren<br />

wieder hergestellt?<br />

4. Sind die Ausgleichsmaßnahmen prinzipiell geeignet:<br />

• Kein Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung?<br />

• Eignung hinsichtlich Lage, Größe, Standort?<br />

• Erfolg der Entwicklung ausreichend?<br />

• Ist aufzuwertende Fläche auch aufwertungsbedürftig/aufwertungsfähig?<br />

• Ist Verhältnismäßigkeit gewahrt?<br />

• Sind Flächen sichergestellt (Eigentum, Vertrag, Grundbuch) auch<br />

über 25 Jahre?<br />

5. Sind Doppelkompensationen vorhanden?<br />

Stellungnahme<br />

1. Ist Kompensation vollständig erfolgt?<br />

2. Liegt ev. Nichtigkeit der Planung vor?<br />

3. Liegen Ermittlungs-/Bewertungsdefizite vor?<br />

4. Ablehnung/Zustimmung, Anmerkungen der Verbände

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Anhang Kriterien für Funktionen <strong>von</strong> besonderer Bedeutung<br />

Schutzgut Arten und Lebensgemeinschaften<br />

• Alle natürlichen und naturnahen Lebensräume mit ihrer speziellen Vielfalt an Arten und<br />

Lebensgemeinschaften(einschl. der Räume, die bedrohte Tierarten für Wanderungen<br />

innerhalb ihres Lebenszyklus benötigen),<br />

• Lebensräume im Bestand bedrohter Arten(einschl. der Räume für Wanderungen),<br />

• Flächen, die sich für die Entwicklung der genannten Lebensräume besonders gut eignen<br />

und die für die langfristige Sicherung der Artenvielfalt benötigt werden.<br />

• Vor allem sind Biotope gemäß §20c BNatSchG bzw. entsprechender landesrechtlicher<br />

Regelungen und die Standorte, die für deren Entwicklung günstige Voraussetzungen<br />

bieten, besonders zu berücksichtigen, Gleiches gilt für die Lebensräume der in den<br />

einschlägigen Artenschutzabkommen und -übereinkommen aufgeführten Arten(z.B.<br />

FFH-Richtlinie, Bundesartenschutzverordnung, Ramsar-Konvention).<br />

Schutzgut Boden<br />

• Bereiche ohne oder mit geringen anthropogenen Bodenveränderungen, z. B. Bereiche<br />

mit traditionell nur gering den Boden verändernden Nutzungen(naturnahe Biotop- und<br />

Nutzungstypen),<br />

• Vorkommen seltener Bodentypen,<br />

• Bereiche mit überdurchschnittlich hoher natürlicher Bodenfruchtbarkeit.<br />

Schutzgut Wasser<br />

• Naturnahe Oberflächengewässer und Gewässersysteme (einschl. natürlicher/tatsächlicher<br />

Oberflächengewässer mit überdurchschnittlicher Wasserbeschaffenheit,<br />

• Vorkommen <strong>von</strong> Grundwasser in überdurchschnittlicher Beschaffenheit und Gebiete, in<br />

denen sich dieses neu bildet,<br />

• Heilquellen und Mineralbrunnen<br />

Schutzgut Klima/Luft<br />

• Gebiete mit geringer Schadstoffbelastung,<br />

• Luftaustauschbahnen, insbesondere zwischen unbelasteten und belasteten Bereichen,<br />

• Gebiete mit luftverbessernder Wirkung (z.B. Staubfilterung, Klimaausgleich),<br />

• Gebiete mit besonderen standortspezifischen Strahlungsverhältnissen.<br />

Schutzgut Landschaftsbild<br />

• Markante geländemorphologische Ausprägungen (z.B. ausgeprägte Hangkanten, Vulkankegel,<br />

Hügel)<br />

• Naturhistorisch bzw. geologisch bedeutsame Landschaftsteile- und -bestandteile (z.B.<br />

geologisch interessante Aufschlüsse, Findlinge, Binnendünen), Natürliche und naturnahe<br />

Lebensräume mit ihrer spezifischen Ausprägung an Formen, Arten und Lebensgemeinschaften<br />

(z.B. Hecken, Baumgruppen, Relief),<br />

• Gebiete mit kleinflächigem Wechsel der Nutzungsarten und- formen (z.B. Gebiete mit<br />

Realteilung), Kulturhistorisch bedeutsame Landschaften, Landschaftsteile und –<br />

bestandteile (z.B. traditionelle Landnutzungs- oder Siedlungsformen),<br />

• Landschafträume mit Raumkomponenten, die besondere Sichtbeziehungen ermöglichen,<br />

• Charakteristische auffallende Vegetationsaspekte mit Wechsel der Jahreszeiten(z. B.<br />

Obstblüte),<br />

• Landschaftsräume mit überdurchschnittlicher Ruhe