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Pflegesätze und Leistungsentgelte

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<strong>Pflegesätze</strong> <strong>und</strong><br />

<strong>Leistungsentgelte</strong>


Definition<br />

<strong>Pflegesätze</strong>/<strong>Leistungsentgelte</strong> sind<br />

� Vergütungen für Leistungen von<br />

Maßnahmeträgern/Leistungserbringern durch<br />

Kostenträger/Leistungsträger, die geleistet werden<br />

� aufgr<strong>und</strong> eines Vertrags / Vereinbarung<br />

� bezogen auf einzelne Leistungen.


Vertragliche Ebenen<br />

Gesetzliche Gr<strong>und</strong>lage<br />

(z.B. BSHG § 93, KJHG § 78 a-g)<br />

Rahmenvereinbarung i.d.R. der Spitzenverbände<br />

der Wohlfahrtspflege <strong>und</strong> Kommunen<br />

Leistungsvereinbarung,<br />

Vergütungsvertrag der einzelnen Einrichtung<br />

Vergütungsvereinbarung<br />

Prüfungsvereinbarung (BSHG)<br />

Qualitätsentwicklungsvereinbarung<br />

(KJHG)


Ablaufschema <strong>Pflegesätze</strong><br />

Gr<strong>und</strong>satz:<br />

Versorgungsvertrag <strong>und</strong><br />

Vergütungsvereinbarung<br />

Patient / Klient / Bewohner beansprucht Leistung<br />

Kostenübernahmeklärung mit Kostenträger<br />

Leistung wird erbracht<br />

Abrechnung der Leistung durch<br />

Leistungserbringer mit Kostenträger


Pflegesatzarten<br />

� Einzelpflegesatz (für jede Einrichtung einzelne Verhandlung<br />

mit Kostenträger)<br />

� Gruppenpflegesatz (auf überregionaler Ebene werden PS<br />

vereinbart, die für eine ganze Reihe von Einrichtungen<br />

gelten)<br />

� Sonderpflegesätze<br />

� Richtzahlen (auf überregionaler Ebene für<br />

Einzelverhandlungen)<br />

� Mindest- <strong>und</strong> Höchstwerte


§78<br />

KJHG<br />

Vereinbarungen<br />

... zwischen Leistungserbringer <strong>und</strong> Leistungsträger müssen<br />

folgende Vereinbarungen abgeschlossen werden:<br />

• Leistungsvereinbarung<br />

• Entgeltvereinbarung<br />

• Qualitätsentwicklungsvereinbarung


§78<br />

KJHG LB Leistungsbeschreibung<br />

... die Leistungsbeschreibung muß mindestens folgende<br />

verbindliche Angaben enthalten:<br />

� Art, Ziel <strong>und</strong> Qualität des Angebotes sowie besondere<br />

Leistungsbereiche<br />

� zu betreuender Personenkreis einschließlich rechtlicher<br />

Gr<strong>und</strong>lagen<br />

� erforderliche sächliche <strong>und</strong> personelle Ausstattung<br />

� Qualifikation des Personals<br />

� betriebsnotwendige Anlagen der Einrichtung


Entgeltvereinbarungen<br />

in der stationären Jugendhilfe<br />

E<br />

Basisentgelt<br />

Leistungsentgelt<br />

Entgelt für zusätzliche<br />

individuelle Erziehungsleistungen<br />

Entgelt für dazugehörige<br />

betriebsnotwendige<br />

Investitionsaufwendungen<br />

Personalaufwendungen<br />

Sachaufwendungen


Zuordnung der Finanzierungsformen zu<br />

den Rechtssphären<br />

Öffentlich-rechtliches Verhältnis<br />

Zuschüsse<br />

Kostenerstattung<br />

• Anwendung von Haushaltsvorschriften<br />

• Risiko liegt beim Kostenträger<br />

• Aufgabenerfüllung steht im Vordergr<strong>und</strong><br />

Privatrechtliches<br />

Verhältnis<br />

Leistungsverträge<br />

• Privatwirtschaftliche<br />

Gestaltungsmöglichkeiten<br />

• Risiko liegt beim<br />

Leistungserbringer<br />

• Kostenträger: Aufgabenerfüllung<br />

• Leistungserbringer: Wirtschaftlichkeit


Entwicklungslinien der<br />

<strong>Leistungsentgelte</strong><br />

Kostensätze<br />

Pauschalsätze Persönliche<br />

Budgets,<br />

Maßnahmebudgets<br />

Differenzierte<br />

Kostensätze<br />

Nach Personen Nach Leistungen


Kalkulationsschema Pflegesatz<br />

„Vollkosten-Pflegesatz“<br />

Gesamtkosten : geplante Belegungstage = Pflegesatz<br />

„Prospektiver Pflegesatz“<br />

Pflegesatz Zeitpunkt t 1 + Steigerungsrate = Pflegesatz t 2<br />

„Maßnahmepauschale“<br />

Maßnahmekosten : geplante Leistungen = Maßnahmepauschale


Verhandlung von <strong>Pflegesätze</strong>n<br />

Ende der Laufzeit der Vereinbarung<br />

oder Kündigung<br />

Aufnahme von Verhandlungen<br />

Fortdauer alter Vereinbarung<br />

Neue Vereinbarung?<br />

Ja<br />

Inkrafttreten<br />

Nein<br />

Neue Verhandlungen<br />

ggf. Schlichtung


Regelungsbedarf in der<br />

Vergütungsvereinbarung<br />

� „Personalschlüssel“ (Vorzuhaltendes Personal)<br />

� Vergütungen, anwendbare Tarife für Personal<br />

� Umfang der Sachkosten<br />

� Finanzierungskosten (Kreditzinsen)<br />

� Einbeziehung von kalkulatorischen Kosten (z.B. von kostenlos<br />

bereitgestellten Räumlichkeiten)<br />

� Umgang mit Investitionskosten<br />

� Umgang mit „Drittmitteln“ (sonstigen Einnahmen)


Gr<strong>und</strong>sätze aus Sicht der<br />

Kostenträger<br />

Wirtschaftlichkeit<br />

bei <strong>Pflegesätze</strong>n: vorgegebenes Ziel mit geringstmöglichem<br />

Aufwand erzielen<br />

Orientierung an Durchschnittsbetrieb<br />

Sparsamkeit<br />

Orientierung an niedrigen Kostensätzen,<br />

Niedriges Zielerreichungsniveau (Qualitätsaspekte)<br />

Leistungsfähigkeit<br />

Ausreichende Mittel, um fachgerechte Hilfe leisten zu können<br />

Dauerhaftigkeit, Erfüllung der Versorgungsvertrags

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